Abmahnung - dj antoine vs. timati welcome to st. tropez - Denecke von Haxthausen & Partner

Täglich erhalten Inhaber eines Internetanschlusses Abmahnungen wegen der angeblichen Urheberrechtsverletzung in sogenannten Filesharingbörsen. Dem Betroffenen wird in der Regel vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Werk (Film, Lied oder Spiel) Dritten zum Download bereitgestellt zu haben.

In dem vorliegenden Fall geht es um die Rechtsverletzung an dem Musikwerk - Dj antoine vs. timati feat. kalenna welcome to st. tropez. Dieses wird im Auftrag des Rechteinhabers  DigiRights Administration GmbH wegen der Urheberrechtsverletzung durch die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner abgemahnt.

Von dem Betroffenen werden die Abgabe einer  Unterlassungserklärung nebst Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages gefordert. Da die wenigsten wissen, was nach dem Erhalt einer Abmahnung zu tun ist, bietet dieser Beitrag grundlegende Informationen zu dem Thema.

Die Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner versendet eine Vielzahl nahezu gleichlautender Abmahnungen. Vorwurf ist aber immer, dass dem angeschriebenen Anschlussinhaber vorgeworfen wird, dass über seinen Anschluss das [ Werk] heruntergeladen wurde. Viele Adressaten solcher Schreiben wissen nicht, dass wenn eine Datei heruntergeladen wird, diese standardmäßig auch Dritten zur Verfügung gestellt wird. Daran knüpft die Abmahnung an, indem vorgeworfen wird, das Werk - Dj antoine vs. timati feat. kalenna welcome to st. tropez. sei über das Internet einer unbegrenzten Anzahl von Leuten zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin fordert die Kanzlei Schadensersatz.

Der Schadensersatz wird im Bereich des "geistigen Eigentums" nicht zwingend konkret berechnet. Vielmehr steht dem verletzten Rechteinhaber ein Wahlrecht zu, wie er seinen Schaden berechnet. Er kann den Schaden damit auch nach der sog. Lizenzanalogie berechnen. Das heißt es wird gefragt, was hätte der Rechteinhaber gefordert, wenn er gefragt worden wäre. Es kommt daher nicht darauf an, ob in zum Beispiel zwei Stunden nur vier Personen das Werk von dem Anschlussinhaber hätten herunterladen können, weil die eigene Internetleitung keine größere Verbreitung zulässt.

Nach der aktuellen Rechtsprechung kommt es nicht entscheidend darauf an, dass der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung auch selber begangen hat. Der Anschlussinhaber kann auch in Anspruch genommen werden, wenn etwa seine Kinder eine Tauschbörse genutzt haben und der Anschlussinhaber seinen Überwachungspflichten über den Anschluss nicht nachgekommen ist. Dies wird auch als Störerhaftung bezeichnet. Der Anschlussinhaber ist in solchen Fällen aber nur zur Abgabe einer Unterlassungserklärung und zur Zahlung der Anwaltskosten verpflichtet und nicht zur Zahlung des Schadensersatzes. In Details ist hier noch vieles umstritten, so dass dringend geraten wird, sich anwaltlich beraten zu lassen.

Ihr Dr. Alexander Wachs