Abmahnung Amann Rechtsanwaelte Mike Nero - Believe - Info Kanzlei Rassi Warai

Die Herren Paul, Litzka lassen im März 2011 durch die Anwaltskanzlei Amann Rechtsanwälte Abmahnungen aufgrund von Verstößen an dem Musikwerk Mike Nero - Believe aussprechen.

Die Darmstädter Rechtsanwaltskanzlei Amann Rechtsanwälte stellt in der Abmahnung heraus, dass die Verletzungshandlung an dem Tonträger Mike Nero - Believe über die Software Filewatch ermittelt wurde. Mittels dieser Software wurden neben der (regelmäßig dynamisch) vergebenen IP Adresse auch das Tat- Datum und Uhrzeit, Dateiname, sowie der File-Hash erfasst und beweissicher dokumentiert.

Das in der Abmahnung enthaltene Musikwerk Mike Nero - Believe ist ein aktuelles Musikstück, das seit Februar 2011 im Handel erhältlich ist. Aufgrund seiner Aktualität ist der Track auch Inhalt von Musikcompilations, wie beispielsweise der Musikzusammenstellung "Club Sounds Vol. 56". Derartige Zusammenstellungen meherer Musiktitel (wie "Club Sounds Vol. 56") werden u.a. in sogenannten Filesharing netzwerken zum Download vorgehalten.

Eine teilnahme an diesen Tauschbörsensystemen kann sich als sehr problematisch erweisen, zumindest, wenn die Wunschdatei einen urheberrechtlichen Schutz genießt. Wenn ein Rechteverletzer, sich zu allem Überfluss einer Compilation wie der "Club Sounds Vol. 56" in einem  Filesharing System bedient, setzt er sich u.U. der Geltendmachung mehrerer Unterlassungs-, Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche von verschiedenen Rechteinhabern aus.

Denn indem das Musikstück "Mike Nero - Believe" (allein oder als Bestandtei einer Musikzusammenstellung) ohne die Einwilligung der Herren Paul, Litzka Dritten in Filesharingsystemen zum Download bereitgestellt wird, ist der tatbestand einer Urheberrechtsverletzung erfüllt. Insoweit wird der Anschlussinhaber, über dessen Internetanschluss die Verletzungshandlung erfolgte mittels einer Abmahnung der Kanzlei Amann Rechtsanwälte auf die Rechtswidrigkeit dieses Verhaltens hingewiesen. So wird von der kanzlei Amann Rechtsanwälte herausgestellt, dass indem das Werk über eine so genannte Tauschbörse im Internet öffentlich anderen Tauschbörsenteilnehmern zugänglich gemacht worden sei, die Rechte der Herren Paul, Litzka aus § 19a UrhG und § 16 UrhG verletzt wurden. Nur mit einer entsprechenden Einwilligung oder Lizenz der Rechteinhaber Paul, Litzka darf das Musikwerk Mike Nero - Believe Dritten zum Downlod angeboten werden. Für die Verwirklichung der tatbestände ist es auch unerheblich, dass das Downloadangebot uenetgeltlich erfolgte.

Dementsprechend macht die Kanzlei Amann Rechtsanwälte für die Herren Paul, Litzka Ansprüche aus § 97 UrhG gegenüber dem Inhaber des Internetanschlusses, von dem der Verstoß begangen wurde, geltend. Diese sieht vor, dass derjenige, der das Urheberrecht [...] widerrechtlich verletzt, von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, [... ggf.] auch auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann und soweit die Handlung vorsätzlich oder fahrlässig vorgenommen wurde, ist der Rechteverletzer dem Verletzten darüber hinaus auch zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

Mit der Abmahnung fordert die Kanzlei Amann Rechtsanwälte für die Herren Paul, Litzka wegen der urheberrechtlich relevanten Verletzung der Nutzungsrechte an dem Musikwerk Mike Nero - Believe neben der Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auch die Zahlung eines pauschalierten Schadens- und Aufwendungsersatzes - letztgenannter bezieht sich u.a. auf die entstandenen Kosten für die Inanspruchnahme der Kanzlei Amann Rechtsanwälte. Die Höhe des Vergleichsangebots zur Abgeltung der Zahlungsforderungen der herren Paul, Litzka gibt die Kanzlei Amann Rechtsanwälte mit 450 EUR an.

Empfängern einer solchen Abmahnung ist anzuraten, den anliegenden Vergleich mit  Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung möglichst nicht unbedarf abzugeben; schließlich sehen zahlreiche Gerichte in diesem Verhalten ein  Schuldanerkenntnis des Unterzeichners. 

Aber keinesfalls sollte die Abmahnung der Kanzlei Amann Rechtsanwälte, die auf einen Rechtsverstoß an dem Musikwerk Mike Nero - Believe abstellt, unbeachtet Beiseite gelegt werden. Die in der Abmahnung dargelegten Fristen sollten tunlichst beachtet werden. Mißachtungen einer Abmahnung können zeit- und kostenintensive Folgen forcieren.

Autor:

Rechtsanwalt, Mediator und anerkannte Gütestelle Markus Rassi Warai
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