0 KommentareRechtsanwalt Markus Rassi Warai informiert

Kanzlei Rassi Warai informiert Abmahnung Duck Sauce - Barbra Streisand durch Kornmeier und Partner

Die in gewerblichen Rechtsschutzfür diverse Rechteinhaber tätige Anwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte geht aktuell erneut gegen Rechtsverletzungen vor, die über das Internet an urheberrechtlich geschützten Werken verübt werden. Aktuellen Anlass geben u.a. Urheberrechtsverletzungshandlungen  an dem Tonträger "Duck Sauce - Barbra Streisand".  Die Rechteinhaberin hat Ihren Firmensitz - ebenso wie die Kanzlei Kornmeier & Partner - in Frankfurt. Sie besitzt die ausschließlichen Rechte an der Tonaufnahme "Duck Sauce - Barbra Streisand".

Das Musikwerk "Duck Sauce - Barbra Streisand" ist ein Dancefloor Stück des Musikprojekt mit dem Namen Duck Sauce. Datenträger des Musikstücks "Duck Sauce - Barbra Streisand" können seit dem 29.10.2010 im heimischen Handel bezogen werden.

Im Zusammenhang mit der Abmahnung im Hinblick auf Verletzungen an dem  Musikstück "Duck Sauce - Barbra Streisand" ist hervorzuheben, dass das Musikstück nicht selten zusammen mit einem kompletten Sampler (etwa den German Top 100 Single Charts vom 15.11.2010) bereitgehalten worden sein soll. Jeder, der das Musikwerk "Duck Sauce - Barbra Streisand" als Bestandteil einer solchen Sammlung von  mehreren Musikwerken im Internet zum Download vorhält, verletzt nachhaltig nicht nur das ausschließliche Verwertungsrecht der Rechteinhaberin, die Rechte an dem Werk "Duck Sauce - barbra Streisand" besitzt, sondern auch jene ausschließlichen rechte anderer Rechteinhaber, deren Werke auf dem Sampler enthalten sind. Die Kanzlei Kornmeier & Partner weist auf die Rechtswidrigkeit der Handlung hin und macht insweit Ansprüche der Rechtsinhaberin gegen den Rechteverletzer auf Unterlassung und Schadensersatz geltend.

Zur Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs fordert die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte den Empfänger der Abmahnung zur Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung auf. Mit dieser Unterlassungserklärung  soll sichergestellt werden, dass über den Anschluss des Unterlassungsschuldners das Werk "Duck Sauce - Barbra Streisand" in Zukunft nicht mehr zum Download bereitgestellt  wird. Der Abgemahnte sollte jedoch nicht voreilig jene der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen. Denn die Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung der Kanzlei Kornmeier & Partnerstellt nach Auffassung zahlreicher Gerichte ein Schuldanerkenntnis dar. Dennoch sind die in der Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner dargelegten Fristen sollten tunlichst zu beachten.

neben dem Unterlassungsversprechen wird ein Schadensersatz zugunsten der Rechteinhaberin geltend gemacht. Die Schadensersatzforderung, welche die Anwälte Kornmeier & Partner für die Rechteinhaberin aufgrund des Verstoßes an dem Werk "Duck Sauce - Barbra Streisand" angeben, wird zunächst mit einem Vergleichsangebot, welches zur zeitnahen außergerichtlichen Beilegung der Angelegenheit beitragen soll angetragen. Darin ist vorgeehesen, dass von der Geltendmachung aller weitergehenden Ansprüche im Zusammenhang mit der Verletzung an dem Werk "Duck Sauce - Barbra Streisand" abgesehen wird, soweit eine Zahlung iHv. 450 EUR fristgetreu unter Angabe des Aktenzeichens auf das Konto der Kanzlei Kornmeier & Partner erfolgt.

Angesichts des Ausmaßes der zumeist vorgeworfenen Rechtsverletzungshandlung, nämlich des öffentlichen Zugänglichmachens des Musikstücks "Duck Sauce - Barbra Streisand" als Bestandteil eines German Top 100 Single Charts Containers, sollte sich der Empfänger der Abmahnung an einen mit der Filesharing Thematik betrauten Rechtsanwalt wenden.

Autor:

Rechtsanwalt, Mediator & Gütestelle Markus Rassi Warai
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